Planfeststellungsverfahren

Definition und Erklärung

Das Planfeststellungsverfahren ist eine bestimmte Art des Planrechtsverfahrens. Es handelt sich um ein gesetzlich geregeltes Verfahren zur Genehmigung großer Infrastrukturprojekte wie dem Bau von Bahnstrecken, Bahnhöfen, Straßen oder Flughäfen. Es stellt sicher, dass das Vorhaben technisch umsetzbar, rechtlich zulässig und umweltgerecht ist. Der Antrag auf Planfeststellung wird in der Regel vom Vorhabenträger gestellt, z. B. einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Im Verfahren werden alle betroffenen Interessen abgewogen und es bündelt die notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen. Bei Schieneninfrastrukturprojekten wird die Planfeststellung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) durchgeführt, wenn es sich um Infrastruktur der Eisenbahnen des Bundes handelt. Für andere Schieneninfrastrukturprojekte übernehmen in der Regel die zuständigen Landesbehörden die Planfeststellung.