Infrastrukturförderung

Die vom Land Nordrhein-Westfalen übernommene Aufgabe der ÖPNV-Infrastrukturförderung versetzt den NWL in die Lage, die Entwicklung des Nahverkehrs im westfälschen Raum ganzheitlich und nachhaltig zu fördern. Durch die Verzahnung von Planung und Förderung von Infrastruktur und SPNV-Betrieb entsteht die Chance, erstmals aus der kommunalen Struktur heraus eine einheitliche Nahverkehrsstrategie zu entwickeln. Die Aufgabe der ÖPNV-Infrastrukturförderung wird von der Geschäftsstelle Münster des NWL wahrgenommen.

Aufgaben und Ziele

Ein attraktiver Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein zentraler Bestandteil zur Befriedigung des gegenwärtigen und zukünftigen Mobilitätsbedürfnisses der Bevölkerung.

Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) fördert gemäß dem Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVG NRW) mit vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Mitteln Maßnahmen im Bereich ÖPNV-Infrastrukturförderung. Dazu zählen z. B. der Bau von Verkehrswegen der Straßenbahnen sowie ober- und unterirdischer Stadtbahnen, der Bau von Zentralen Omnibusbahnhöfen, der Bau von Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen, der Umbau von Bahnhöfen und Haltepunkten sowie Beschleunigungsmaßnahmen für öffentliche Verkehrsmittel.

Eine Förderung kann von Städten, Gemeinden, Kreisen, öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen, Eisenbahnunternehmen sowie von juristischen Personen des privaten Rechts, die Zwecke des ÖPNV verfolgen, beantragt werden.

Das ÖPNVG NRW unterscheidet zwischen einer Förderung nach § 12 (Pauschalierte Investitionsförderung) und nach § 13 (Maßnahmen in besonderem Landesinteresse).

Für Förderprojekte nach § 12 ÖPNVG NRW werden dem NWL vom Land pauschalierte Zuwendungen gewährt. Der NWL erhält zurzeit jährlich 20,04 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil von 16,7 % der Gesamtpauschale in Höhe von 120 Millionen Euro, die in NRW ausgekehrt werden. Mindestens 50 % der Mittel sind für Investitionsmaßnahmen zu verwenden, die nicht dem SPNV dienen. Die zu fördernden Vorhaben werden durch die Zweckverbandsversammlung des NWL beschlossen.

Der NWL handelt darüber hinaus als Bewilligungsbehörde für die Zuwendungen nach § 13 ÖPNVG NRW (Maßnahmen im besonderen Landesinteresse). Die entsprechenden Maßnahmen werden vom zuständigen Verkehrsministerium im Einvernehmen mit dem Verkehrsausschuss des Landtages beschlossen.

Downloads

Förderrichtlinien des NWL

Formulare

Formulare § 12 ÖPNVG NRW

  • Anlage 3

    Anmeldung

    DOCX-Datei / 31 kB

  • Anlage 4

    Antrag

    DOCX-Datei / 32 kB

  • Anlage 5

    Ermittlung der zuwendungsfähigen Ausgaben

    XLS-Datei / 29 kB

  • Anlage 8

    Ausgabeblatt

    DOC-Datei / 53 kB

  • Anlage 9

    Mittelausgleich

    DOC-Datei / 30 kB

  • Anlage 10

    Auszahlung

    DOC-Datei / 56 kB

  • Anlage 11

    Verwendungsnachweis

    DOC-Datei / 90 kB

Formulare § 12 ÖPNVG NRW – EFM & RBL

Formulare § 13 ÖPNVG NRW

Die Formulare zu § 13 ÖPNVG NRW senden wir Ihnen auf Anfrage gerne per E-Mail zu.


Weitere Informationen

Kontakt

  • infrastruktur@nwl-info.de

    Nahverkehr Westfalen-Lippe
    – Geschäftsstelle Münster –
    Schorlemerstraße 26
    48143 Münster
    Telefon: 0251 4134-0
    Telefax: 0251 519281

Anfahrt

Ansprechpartner

  • Michael Geuckler

    Mitglied der Geschäftsleitung des NWL
    Leiter der NWL-Geschäftsstelle Münster
    0251 4134-0

  • Christian Frye

    Leitung Infrastrukturförderung
    0251 4134-30

  • Maria Hackmann

    stv. Leitung Infrastrukturförderung, Sachgebietsleitung SPNV, Projektleitung/-koordination MOF 2, SPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan
    0251 4134-37

  • Berthold Helling

    Finanzierung, Auszahlungen, Mittelausgleichsmeldungen
    0251 4134-35

  • Jens Benner-Stöwer

    Prüfung und Bewilligung von Förderanträgen: Kreise Gütersloh, Herford, Lippe, Minden-Lübbecke, Stadt Bielefeld und örtliche Verkehrsbetriebe, Elektronisches Fahrgeldmanagement
    0251 4134-36

  • Petra Kicker

    Prüfung und Bewilligung von Förderanträgen: Hochsauerlandkreis, Kreise Höxter, Paderborn, Soest, Unna, Märkischer Kreis, Stadt Hamm und örtliche Verkehrsbetriebe
    0251 4134-32

  • Britta Simmert

    Prüfung und Bewilligung von Förderanträgen: Kreise Borken, Coesfeld, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Steinfurt, Warendorf, Stadt Münster und örtliche Verkehrsbetriebe
    0251 4134-31

  • Thomas Vennebusch

    Projektkoordination MOF 2, SPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan
    0251 4134-33

  • Lothar Büchter

    Prüfung und Bewilligung von Anträgen der EVU
    0251 4134-34


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