Zum vierten Male nach Gründung des NWL traf sich die Verbandsversammlung am 17. Dezember 2008 in Paderborn, um über die aktuellen Nahverkehrsthemen im Raum Westfalen-Lippe zu beraten.
Im Vordergrund stand dabei der Finanzierungsplan für die Infrastruktur des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen. Nach Abschluss eines Vertrages zur Modernisierung von Bahnhöfen zwischen Land NRW und DB AG steht fest, dass der Raum Westfalen-Lippe mit insgesamt 224 Millionen Euro nahezu sämtliche geplanten Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen für Bahnhöfe und Haltepunkte realisieren kann. Für die restlichen Projekte liegt eine Absichtserklärung des Landes NRW vor, auch diese zu finanzieren.
Lediglich die teilweise späten Realisierungszeitpunkte im Bauzeitenplan sorgten für Unmut bei den Versammlungsteilnehmern. Einzelne Maßnahmen wurden um bis zu drei Jahren verschoben, so dass insgesamt ein Projektzeitraum von 2009 bis 2017 entsteht.
Weiterer Beratungspunkt war der Startschuss für das Vergabeverfahren des Schienenetzes Münster West. Dazu gehören die Verbindungen RB 51, Dortmund – Gronau – Enschede, RB 63, Münster – Coesfeld und RB 64, Münster – Gronau – Enschede. Diese drei Linien werden bereits zum zweiten Male vergeben. Derzeit werden sie von der DB Regio NRW (RB 63, RB 64) und der Prignitzer Eisenbahn (RB 51) betrieben. Der Betriebsstart nach erneuter europaweiter Ausschreibung ist für Ende 2011 vorgesehen.
Der Entwicklung eines Schienennetzes im besonderen Landesinteresse (Landesnetz)
wurde endgültig zugestimmt, nachdem die Forderung des NWL erfüllt wurde, die Korridore Bielefeld – Paderborn und Münster – Gronau – Enschede mit in dieses Netz aufzunehmen. Mit dem Landesnetz sollen schnelle Verbindungen zur Vernetzung von Oberzentren sowie zur Stärkung regionaler Standorte durch Anbindung an die Ballungszentren in NRW gesichert werden. Planung und Finanzierung der Verkehre bleibt weiter Aufgabe der Zweckverbände.
Beschlossen wurde außerdem die Aufstellung eines Nahverkehrsplanes für Westfalen-Lippe, der die mittel- bis langfristige Entwicklung des Leistungsangebotes im Nahverkehr sowie die Verknüpfung der Verkehrsträger, die Entwicklung der Infrastruktur und den Tarif als Schwerpunkte haben wird.
Dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) wurde mit dem Inkrafttreten des neuen ÖPNV-Gesetzes für NRW zum 1. Januar 2008 die Aufgaben der Förderung von Investitionen im Nahverkehr übertragen. Diese Förderung wurde zuvor von den Bezirksregierungen bewilligt. Der NWL ist die Dachorganisation der westfälischen Zweckverbände, die die Verkehrsleistungen auf der Schiene bestellen.
Hauptssitz des NWL ist Unna.
Uli Beele
– Pressesprecher –
Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
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